Burscheid. Nach etwas mehr als einem Jahr beendet das Bündnis für Burscheid (BfB) wieder die Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Freien Wähler (FW) im Rheinisch-Bergischen Kreis. „Es hat einfach nicht gepasst, denn unsere Unabhängigkeit war nur noch theoretisch, aber praktisch nicht mehr gegeben“, sagt Volker Höttgen. Der BfB-Vorsitzende betont, dass gerade die Unabhängigkeit von übergeordneten politischen Strukturen dem BfB den freien und unideologischen Handlungsspielraum für die Kommunalpolitik gebe.

Das Kernproblem sei, so Höttgen, dass es neben der Vereinigung freier kommunaler Wählergemeinschaften mit dem Namen „Freie Wähler“ eben auch die Partei mit dem Namen „Freie Wähler“ gebe, deren Bundesvorsitzender der bayerische Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger ist. Ein Unterschied sei für Außenstehende nicht erkennbar. Hinzu komme, dass auch auf Kreisebene viele FW-Funktionäre in Personalunion Funktionen in Vereinigung und Partei ausübten. „Dieser Spagat unter gleichem Namen mit teilweise denselben Verantwortungsträgern kann unserer Meinung nach nicht funktionieren. Die Wählergemeinschaften vor Ort sind dadurch nicht mehr wirklich unabhängig – de jure ja, de facto nicht. So sehen wir sehen uns zum Beispiel außer Stande, den Bundestagskandidaten der Partei „Freie Wähler“ bei der Wahl im nächsten Jahr zu unterstützen“, heißt es in der BfB-Erklärung. So hatte das BfB bereits bei der Europawahl keinen Wahlkampf für die Freien Wähler betrieben.

„Wir sind und bleiben eine kommunalpolitische Vereinigung, die sich ausschließlich um die Bedürfnisse der Menschen in Burscheid kümmert“, so Höttgen.